Einleitung

Die maxingpact gGmbH stellt Ihnen mit Mein LIDO eine Plattform zur Verfügung, in der Angebote und Informationen aus Kommunen, Bezirken, Vereinen und Initiativen mit lokaler Reichweite den Nutzern direkt zugänglich gemacht werden können. Zweck der Plattform ist es, Transparenz in die Angebotslandschaft vor Ort zu bringen, Anbietende und Nutzende zusammen zu bringen und damit einen Beitrag zu mehr lokaler Lebensqualität im Alter zu leisten. Zudem dient sie der besseren Übersicht über Angebote zum Zwecke der Planung und Koordination.

Die Plattform www.meinlido.de wird von der gemeinnützigen maxingpact gGmbH betrieben, nachfolgend „Betreiberin“ genannt. 

Mein LIDO sorgt für Übersicht bei den Angeboten für ältere Menschen und deren Angehörige in Hamburg. Gleichzeitig gibt es Anbietenden die Möglichkeit, dass ihre Angebote, Informationen und Leistungen für Ältere gut gefunden und breit bekannt werden. Mein LIDO zeigt aauch, wo und für wen Angebote fehlen und wo und wann ein Überangebot herrscht. Damit kann die Plattform dazu beitragen, die Angebotslandschaft besser zu planen und die Anbietenden untereinander zu vernetzen und zu koordinieren.

Die Plattform ist im Auftrag der Bertelsmann Stiftung mit dem Namen "Chancenportal" entwickelt worden und seit 2016 in diversen deutschen Kommunen und Gemeinden erprobt. Mein LIDO in Hamburg basiert auf der gleichen Open Source Technik. Die Plattform wird von der Hamburger Betreiberin kostenfrei zur Verfügung gestellt, die Nutzung ist für Besucher ohne Registrierung und Anmeldung möglich. Anbieter von Informationen und Leistungen können können einen kostenfreien Account zur Veröffentlichung und Bearbeitung des eigenen Profils und der eigenen Angebote erhalten. Das Projekt ist offen für weitere lokale Partner.

Nutzung der Plattform

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten von Ihnen als Nutzer und uns als Betreiberin der Mein LIDO Plattform.

► Als Besucher ohne Registrierung und Nutzerprofil können Sie die Plattform zum Abrufen und Lesen der verfügbaren Informationen und Angebote kostenfrei nutzen. Dieser Lesezugriff ist jederzeit ohne vorherige Anmeldung möglich.

► Als Anbieter von Informationen und Leistungen können Sie ein kostenfreies Nutzerkonto bei der Betreiberin beantragen (Registrierung). Mit der Registrierung akzeptieren Sie die Nutzungsbedingungen und verpflichten sich, diese einzuhalten. Das Nutzerkonto ermöglicht es, Ihre Angebote und Informationen auf der Plattform zu veröffentlichen und zu bearbeiten.

Die Freigabe Ihres Anbieter-Nutzerkontos und die Freigabe Ihrer Angebote erfolgt durch die Betreiberin bzw. deren Redaktionsteam. Die Inhalte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Die Plattform ist gleichwohl als öffentliche gemeinnützige Informationsquelle konzipiert. Die Inhalte dürfen daher nicht für kommerzielle Zwecke abgerufen und genutzt werden.

Registrierung, Nutzerprofil und Einstellen von Angeboten

► Der erste Schritt zum Anlegen eines Anbieter-Nutzerkontos ist die Registrierung. Im Online-Registrierungsformular tragen Sie Ihren Namen, den Namen der Organisation, Ihre e-Mail und ein persönliches Passwort ein (alles Pflichtangaben).

► Sobald Ihr persönlicher Account freigeschaltet ist, können Sie das Anbieterprofil vollständig anlegen. Zu den Pflichtangaben im Formular gehören Name der Organisation, Kategorie(n) der Angebote, Adresse und E-Mail. Diese sowie zusätzliche freiwillige Angaben sind nach Freigabe öffentlich sichtbar. 

► Nach Freischaltung Ihres Anbieterprofils können Sie Informationen und Angebote auf der Plattform einstellen. Dabei werden Ihre Profildaten und Angebotsinhalte, Orts- und Zeitangaben, Bilder sowie Kontaktdaten, wie Namen, Adressen, Email-Adressen und Telefonnummern abgefragt, gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden für die Besucher der Plattform nach Freigabe durch die Betreiberin veröffentlicht und dienen der Kommunikation mit Ihnen als Anbieter.

► Als Anbieter verpflichten Sie sich, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dies gilt gleichermaßen für notwendige wie freiwillige Angaben.

► Sie können als Anbieter die Veröffentlichung Ihres Angebots jederzeit und mit sofortiger Wirkung im Nutzerkonto selbst zurücknehmen. Sie können auch ihr Anbieterprofil komplett deaktivieren, womit Sie als Anbieter mit Ihren Angeboten auf der Plattform nicht mehr zu finden sind.

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie bei Vorliegen der entsprechenden Erlaubnis. Die Betreiberin ist berechtigt, die Daten durch ihre Dienstleister verarbeiten und verwalten zu lassen. Die betreffenden Dienstleister sind zuvor zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden.

Nutzungsberechtigte, Umfang und Garantien 

► Nutzungsberechtigt sind alle Besucher, welche die Plattform zum Suchen und Finden von Informationen und Angeboten nutzen. Diese Berechtigung gilt ohne Einschränkung.

► Nutzungsberechtigt für das Anlegen eines Anbieterprofils und das Erstellen von Angeboten sind Organisationen, Institutionen, Vereine und Betriebe mit alters- und seniorengerechten Angeboten und Informationen in Hamburg. Bewerben können sich grundsätzlich alle Organisationen, die mit ihrem Tun überwiegend der Gemeinschaft und insbesondere älteren Menschen nutzen wollen. Das Gemeinwohl und der Nutzen für Ältere muss eine wichtige, aber nicht ausschließliche Zielgröße sein. Es geht vorrangig darum, was diese Organisationen tun, nicht welche Rechtsform sie haben [1].

► Die eigenständige Teilnahme ist erst ab 18 Jahren möglich.

► Die Nutzung als Anbieter erfolgt ausschließlich online über das Anmeldeformular. Der Anbietende lädt die Dateien (Bilder, Musik, Texte) auf der Website hoch. Videos können über YouTube verlinkt werden.  Beim Verlinken von Videos gelten die Nutzungsbedingungen von YouTube. Die Richtlinien des Portals finden Sie über den folgenden Link: YouTube. Die eingestellten Beiträge werden nach Freischaltung durch die Betreiberin sichtbar.

► Der Anbietende ist für die von ihm an die Betreiberin übersandten Beiträge, Kontaktdaten und Fotos/Logos, Texte und Videos verantwortlich. 

► Der Anbietende verpflichtet sich, auf dem Portal keine Beiträge (Fotos, Videos, Musik, Texte) einzubringen, die gegen das geltende Recht verstoßen oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verletzen oder aber einen Gewalt verherrlichenden, beleidigenden oder pornografischen Inhalt haben. Auch sind die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Im Falle des Hochladens von Fotos bzw. personenbezogenen Daten und Verlinken von Videos versichert der Anbietende zudem, dass ihm die erforderlichen Einverständniserklärungen der betroffenen Personen vorliegen und er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Auf dem Portal dürfen nur Beiträge eingebracht werden, deren Urheber der Anbietende selbst ist oder für die eine Genehmigung des Rechteinhabers vorliegt. Entsprechendes gilt für die Übersendung von Logos und Fotos der Anbietenden. 

► Dateien oder Texte, deren Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, werden von der Betreiberin (oder einem Dienstleister, der dazu von der Betreiberin beauftragt wurde) von der Internetseite gelöscht und der betreffende Anbietende wird direkt von der Nutzung des Portals ausgeschlossen. Entsprechendes gilt für Dateien und Texte, deren Ziele offensichtlich nicht den Zielen des Portals entsprechen oder Rechte Dritter verletzen.

Überprüfung durch die Portalbetreiberin und Freischaltung der Angebote

► Die vom Anbietenden eingestellten Anbieterprofile, Angebote und übersandten Beiträge werden zunächst von der Betreiberin (Redaktion) – soweit möglich und zumutbar – auf die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen sowie sonstige Verstöße überprüft. Sollte die Betreiberin diesbezügliche Verstöße feststellen, wird sie dem Anbietenden umgehend mitteilen, dass eine Freischaltung des Angebots nicht erfolgt. Die bei der Betreiberin eingegangenen Anmeldedaten samt Angebot und Foto/Logo (soweit übermittelt) werden in diesem Fall deaktiviert und im weiteren Verlauf gelöscht. Die Betreiberin wird dabei von einem dazu beauftragten Dienstleister unterstützt. 

► Gegen die Entscheidungen der Betreiberin können von den abgelehnten Anbietenden keine Ansprüche geltend gemacht werden.

► Sollte die Betreiberin keine Verletzungen feststellen und keine inhaltlichen Einwände haben, wird das Angebot auf der Plattform freigeschaltet. Durch das Freischalten des Angebots werden zum einen die nicht personenbezogenen Daten wie Name und Beschreibung des Angebotes veröffentlicht. Darüber hinaus werden aber auch der Name des Anbietenden und zusätzlich vorhandene Informationen wie Website, Ort und Kontaktdaten öffentlich gemacht.

Die Plattform ist ein gemeinnütziges, nicht-kommerzielles Projekt der Betreiberin, das nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden darf. Vor diesem Hintergrund ist jegliche Form der Werbung für gewinnorientierte Angebote – sei es direkt oder indirekt - untersagt.

Anderweitige Veröffentlichung der Angebotsinhalte

Zur Reichweitenerweiterung ist es dem Besucher und Nutzer der Plattform gestattet, einzelne Angebote auf Social Media Plattformen wie Facebook, Twitter und Instagram, zusätzlich zu veröffentlichen.

Die dadurch berührten Betroffenenrechte bzw. Einverständniserklärungen liegen in der Verantwortung des Anbietenden.

Rechteübertragung

Indem Sie Ihre Angebote auf der Plattform hochladen oder posten, räumen Sie der Betreiberin ein weltweites, nicht-exklusives und unentgeltliches Recht ein, die Angebote und ihre Teile zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, die Angebote auszustellen und aufzuführen in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.

Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, übermittelte Angebote (Bild-, Video- und Texte) und Fotos/Logos auf der Plattform zu veröffentlichen. Die Betreiberin ist berechtigt, die Veröffentlichung zurückzuweisen oder aber jederzeit ein veröffentlichtes Angebot samt Fotos/Logos von der Plattform ohne Begründung zu entfernen.

Haftung und Verantwortlichkeit der Portalbetreiberin

Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für Datenverluste – insbesondere auf dem Wege der Datenübertragung – und andere technische Defekte. Das Hochladen der Daten erfolgt auf eigenes Risiko der Anbietenden. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der Beiträge und Angaben der Anbietenden.

Alle Beiträge geben grundsätzlich die Meinung und Inhalte des jeweiligen Anbietenden wieder; die Betreiberin macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen, sondern distanziert sich von diesen ausdrücklich. Für fremde Inhalte übernimmt die Betreiberin keinerlei Verantwortung. Die Betreiberin bemüht sich, die von den Anbietenden eingestellten Beiträge vorab auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der rechtlichen Vorgaben hin zu kontrollieren. Eine vollständige Kontrolle – insbesondere hinsichtlich der Verletzung Rechte Dritter – ist der Betreiberin jedoch weder möglich noch zumutbar, weder vorab noch nachträglich. 

Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Daten/Beiträge oder der sonstigen Informationen auf der Plattform entstehen. Sofern eine Haftung nicht generell ausgeschlossen werden kann, haftet die Betreiberin jedenfalls nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten sowie bei zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Der Anbietende stellt die Betreiberin ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter frei, soweit diese im Zusammenhang mit der Erstellung seines Angebotes, von ihm hochgeladener Fotos/Logos oder sonstiger von ihm übersandter Informationen stehen.  

Virtuelles Hausrecht der Betreibersin /Beendigung des Wettbewerbs

Ein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Beiträge besteht nicht. Die Betreiberin kann eine Veröffentlichung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich rückgängig machen. 

Die Betreiberin behält sich – auch zur Reduzierung seines Haftungsrisikos – das Recht vor, Beiträge und Fotos/Logos sowie sonstige Angaben ganz oder teilweise zu entfernen und/oder den Anbietenden jederzeit vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen. 

Anbietende, die ihr Angebot auf der Plattform präsentieren, können insbesondere von der Einstellung von Angeboten ausgeschlossen bzw. können Beiträge jederzeit entfernt werden, wenn die von den Anbietenden übersandten Beiträge gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzten oder die Vorgaben der Nutzungsbedingungen nicht eingehalten werden. Einer vorherigen Androhung des Ausschlusses bedarf es nicht; der Ausschluss muss nicht begründet werden. 

Die Betreiberin behält sich vor, den Betrieb der Plattform jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden oder abzubrechen. In diesem Fall können von den Anbietenden keine Ansprüche gegenüber der Betreiberin geltend gemacht werden.

Nutzungsregeln und Nutzungsbeschränkung

Die bei der Registrierung und beim Erstellen des Anbieterkontos von Ihnen als Nutzer übermittelten Informationen und Daten müssen wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell sein.

Als Nutzer stellen Sie sicher, dass Ihre persönlichen Nutzerkontodaten nicht an unbefugte Dritte weitergeleitet werden und dass mit Ihrem Konto nicht gegen Gesetze, Verordnungen oder sonstige Rechtsnormen verstoßen wird, insbesondere durch Übermittlung rechtswidriger Inhalte.

Ihnen als Nutzer ist desweiteren untersagt,

► Persönlichkeitsrechte anderer zu verletzen,

► Urhaberrechte an Fotos und Texten zu missachten,

► beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen,

► Markenrechte und geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden,

► wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen,

► einen Beitrag mehrfach auf der Plattform zu veröffentlichen,

► Inhalte Dritte ohne Zustimmung des Urhebers auf der Plattform zu veröffentlichen,

► Werbung oder Schleichwerbung auf der Plattform zu verbreiten.

Als Nutzer verpflichten Sie sich, die mit Ihrem Anbieterkonto verknüpften Angebote und Informationen auf Inhalte zu prüfen, die Sie sicht veröffentlichen möchten. Für das Entfernen von Inhalten sind Sie selbst verantwortlich.

Die Plattform ist ein gemeinnütziges, nicht-kommerzielles Projekt des Anbieters und darf nur für nicht gewinnorientierte Zwecke genutzt werden.

Erlaubt sind Verlinkungen auf eigene Homepage URLs sowie Verlinkungen auf Webseiten Dritter, sofern damit die Nutzungsregeln und die sonstigen Nutzungsbedingungen und Bestimmungen gewahrt sind.

Rechtswahl und anwendbares Recht

Die Plattform wird der Betreiberin an ihrem Hauptsitz betrieben. Das Angebot richtet sich an ein Publikum in Deutschland und ist dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterworfen. Anwendbares Recht ist daher einvernehmlich und einheitlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der Betreiberin .

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Die Betreiberin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und insbesondere geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Maßgeblich sind stets die Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Nutzung auf den Internet-Seiten der Plattform abzurufen sind. Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die Anbietenden und Nutzenden des Portals im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen hierauf explizit hinzuweisen.

Änderung des Leistungsumfangs

Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die Plattform dauerhaft im bisherigen Umfang oder überhaupt zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Portalbetreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, gegebenenfalls auch ohne Vorankündigung. Der Portalbetreiber macht keinerlei Zusagen oder Zusicherungen im Hinblick auf den Umfang der Plattform oder deren Verfügbarkeit. 

Laufzeit und Beendigung der Nutzungsvereinbarung

► Die Nutzungsbedingungen treten mit Ihrer Zustimmung in Kraft und gelten auf unbestimmte Zeit.

► Sie als Nutzer und wir als Betreiberin können die Nutzungsvereinbarung ohne Einhaltung einer Frist jederzeit kündigen. Die Kündigung durch Sie als Nutzer ist nur wirksam, wenn Sie uns diese schriftlich an die im Impressum genannte Anschrift oder per E-Mail an kontakt(at)meinlido.de mitteilen. Ein Kündigung durch uns als Betreiberin erfolgt schriftlich an die von Ihnen genannte E-Mail und durch die Deaktivierung und Löschung Ihrer Nutzer-/Anbieterkontos. Die Kündigung stellt die Beendigung der Nutzungsvereinbaung dar.

► Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für Sie als Nutzer und für uns als Betreiberin unberührt.

► Wichtige Gründe zur Kündigung liegen zum Beispiel vor, wenn

     ► Sie oder ein Nutzer gegen die o.g. Nutzungsregeln verstoßen;

     ► Sie oder ein Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und diesen Verstoß trotz einer Mahnung von uns innerhalb von zwei Wochen nicht abstellen.

► Mit der Beendigung der Nutzungsvereinbarung und der Löschung Ihrer Anbieterkontos werden Ihr Anbieterprofil und alle damit verbundenen Angebote und Informationen auf der Plattform nicht mehr öffentlich sichtbar sein.

Wir weisen darauf hin, dass keine Kündigung Ihrerseits vorliegt, wenn Sie Ihr Anbieterprofil vorübergehend oder längerfristig ausblenden oder wenn Sie Ihre Angebote nicht zur Veröffentlichung freigeben. Die Kündigung muss ausdrücklich in dem o.g. Sinne erfolgen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass sich nachträglich herausstellt, dass die Nutzungsbedingungen lückenhaft sind.

Datenschutz Informationspflichten

Informationen zum Datenschutz, zu Ihren Rechten als Nutzer und zu den Pflichten der Betreiberin finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Stand dieser Nutzungsbedingungen: November 2022

[1] Gemeinnützigkeit im steuerrechtlichen Sinne ist dabei nicht allein entscheidend. Es können sich also juristische Personen nach privatem und öffentlichem Recht bewerben, einschließlich Vereine (e.V.), Stiftungen, Wohlfahrtsverbände, städtische Einrichtungen, Religionsgemeinschaften, Parteien aber auch Personen- und Kapitalgesellschaften (Gesellschaften bürgerlichen Rechts GbR, Partnergesellschaften PartG, GmbH, gGmbH, gAG, etc.)